GRÜNE, SPD und LINKE wollen zum IDAHOBIT* Regenbogenflagge am Rathaus
Geht es nach dem Willen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke in der Neubrandenburger Stadtvertretung, wird künftig jährlich am 17. Mai zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*) die Regenbogenflagge vor dem Neubrandenburger Rathaus wehen. Über den entsprechenden Antrag berät die Stadtvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 28. April. Die einreichenden Fraktionen verfügen dort mit 23 von 43 Stimmen über eine knappe Mehrheit.
Ein ähnlicher Antrag fand bereits vor knapp einem Jahr Zustimmung in der Stadtvertretung. Jedoch verhinderte das zuständige und damals noch CSD-geführte Innenministerium das Setzen der Regenbogenflagge. Mit der Landtagswahl im vergangenen Herbst veränderten sich jedoch die politischen Mehrheiten. Im Januar wurde im Landtag beschlossen, die bisherige Beflaggungsverordnung zu ändern und zukünftig das Setzen der Regenbogenflagge zu erlauben (queer.de berichtete). Wie queerNB aus Parlamentskreisen erfuhr, hat Innenminister Christian Pegel (SPD) die Umsetzung dieses Parlamentsbeschlusses für Juni dieses Jahres angekündigt. Jedoch sollen die bis dahin eingehende Anträge auch bereits genehmigt werden.
Foto: Montage Mboesch/wikimedia/queerNB, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Pingback: IDAHOBIT*: Erstmals weht die Regenbogenflagge am Neubrandenburger Rathaus – queerNB e. V.
Pingback: queerNB-Statement zum erneuten Diebstahl einer Regenbogenflagge in Neubrandenburg – queerNB e. V.